Einwohnerfragen - Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 28.06.2018

Beratungsart: öffentlich

Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 28.06.2018

Wortbeitrag und Beschluss


1.1 Herr Wilfried van Haag steht auf und führt aus, dass er seine Einwohnerfrage bereits im Vorfeld der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses dem Vorsitzenden hat zukommen lassen und bittet diesen, seine Einwohnerfrage zu verlesen.

Vorsitzender Naß verliest daraufhin folgende Einwohnerfrage:

Welche Anforderungen an ein Lärm-Gutachten, welche in der Sportanlagenverordnung (18. BImSchV) insbesondere im Anhang aufgeführt sind, werden in der vorgelegten „Schalltechnischen Untersuchung“ [nicht gleichbedeutend mit Gutachten!] nicht berücksichtigt?

Vorsitzender Naß teilt mit, dass diese Einwohnerfrage ggf. durch die Beratung zum Tagesordnungspunkt 4. oder am Ende der Sitzung beantwortet werde.

1.2 Herr Wilfried van Haag trägt wie folgt zum Thema "Windenergie" vor:

In der Konzentrationszone IV - Südlich Niedermörmter - wird von der gemäß Verordnung zum Vogelschutzgebiet vorgegebene Abstandsfläche von 500 m abgewichen. Solle nicht den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege angemessener Rechnung getragen werden.

Vorsitzender Naß teilt mit, dass diese Einwohnerfrage ggf. durch die Beratung zum Tagesordnungspunkt 2. oder am Ende der Sitzung beantwortet werde.

1.3 Herr Willi Krebbers trägt wie folgt vor:

Der Antrag der Fraktion Forum Kalkar "Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung und Umsetzung eines Blühflächenkonzeptes für Grünflächen in allen Stadtteilen" wurde abgelehnt und die Verwaltung und der städtische Bau- und Betriebshof beauftragt, geeignete Außenflächen für die Umsetzung eines Blühflächenkonzeptes zu ermitteln; Umsetzungsstrategien aufzuzeigen und den Fachausschuss darüber zu unterrichten. Liegen diesbezüglich schon erste Erkenntnisse vor?

Stadtoberbaurat Sundermann antwortet, dass Gespräche mit den Vertretern der Ortsbauernschaft u. a. geführt und bereits erste geeignete Blühflächen gefunden wurden. Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss werde im Herbst 2018 über erste Ergebnisse informiert.